Lenders: Bundeshilfen in Höhe von 5,9 Millionen Euro an Fuldaer Krankenhäuser
Der Bund unterstützt in Zeiten stark gestiegener Energiepreise über 1.600 Krankenhäuser mit bis zu 6 Milliarden Euro. „Bis Ende Juni dieses Jahres haben das Herz-Jesu-Krankenhaus, das Klinikum Fulda, das Neuro-Spine-Center, die Meliva Dalberg Klinik in der Stadt Fulda sowie das Klinikum Gersfeld und die Helios St. Elisabeth Klinik Hünfeld im Landkreis bereits Mittel in Höhe von rund 5,9 Millionen Euro vom Bund erhalten“, freut sich Jürgen Lenders (FDP), Mitglied des Bundestages.
Die Auszahlung der Energiehilfen des Bundes für direkte sowie indirekte Energiemehrkosten an Krankenhäuser erfolgt in mehreren Tranchen. Am 8. August 2023 wurde eine weitere Teilzahlung vom Bund bzw. dem Bundesamt für Soziale Sicherung an die Länder oder die zuständigen Krankenkassen zur Weiterleitung an die Krankenhäuser geleistet. Zu dieser Auszahlung liegen dem Bund aber noch keine nach Krankenhäusern aufgeschlüsselten Daten vor.
„In den nächsten Monaten und im Frühjahr des kommenden Jahres wird der Bund weitere Hilfen an Krankenhäuser zahlen,“ erklärt Lenders. Bis zum Ende des Jahres werden sich die vom Bund ausgezahlten Hilfen auf insgesamt knapp 4 Milliarden Euro belaufen. Für das nächste Jahr stehen insgesamt rund 2 Milliarden Euro zum Ausgleich für direkte und indirekte Energiemehrkosten zur Verfügung.
Während der Bund in der Krise einspringt, kommen die Länder ihrer Verantwortung nicht nach
„Obwohl der Bund für die Finanzierung von Krankenhäusern nicht zuständig ist, leistet er mit seinen Hilfen eine tatkräftige Unterstützung in der Krise. Hiervon profitiert auch unsere Region“, stellt der Bundestagsabgeordnete Lenders fest. Während der Bund in der Krise finanziell einspringt, kommen die Länder allerdings ihrer Verantwortung bei der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen seit Jahren nicht nach. Das Deutsche Ärzteblatt hat für Hessen im Zeitraum 2014 bis 2021 eine Investitionslücke in Höhe von insgesamt 845,6 Millionen Euro berechnet.
„Es ist nicht die Aufgabe des Bundes, die Versäumnisse der Länder auszugleichen. Hessen muss endlich ausreichend Mittel für Investitionen in Krankenhäuser bereitstellen“, betont Jürgen Lenders. „Wären die Länder ihrer Verantwortung bei den Investitionen in der Vergangenheit gerecht geworden, stünden die Krankenhäuser finanziell besser da und die Energiekosten würden aktuell niedriger ausfallen. Aufgrund zu geringer Investitionen sind oftmals auch energetische Sanierungen unzureichend erfolgt“, so Lenders abschließend.
